Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1.           Für die Geschäftsbeziehung zwischen Harald Scherm, Schweinauer Hauptstr. 59, 90441 Nürnberg (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten für alle Verträge ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende und entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

1.2.           Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

 

1.3.           Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

 

1.4.           Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

1.5.           Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

 

1.6.           Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

Kunden können bei bestimmten Artikeln zu deren Dekoration eigene Bilder auf das Shop-System des Verkäufers hochladen. Für die Dauer der Motivbearbeitung bleiben die Bilddateien auf dem System des Verkäufers gespeichert. Im Anschluss an den Motiv-Druck werden die Bilder wieder gelöscht. Mit dem Hochladen des Bildes gewährt der Kunde dem Verkäufer das Recht zur Verwendung des Bildes ausschließlich im Rahmen der Auftragsbearbeitung. Eine weitergehende Verwendung, insbesondere eine Weitergabe an Dritte, erfolgt durch den Verkäufer nicht.

 

3.1.           Die in diesem Online-Shop abgebildeten Waren stellen kein Angebot dar. Es ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.

 

3.2.           Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die im virtuellen Warenkorb des Online-Shops befindlichen Artikel durch Ausfüllen und Absenden des integrierten Online-Formulars bestellt.

 

3.3.           Bei Bestellung direkt über den Online-Shop des Verkäufers, führen folgende technischen Schritte zur Abgabe des Angebots des Kunden: Zunächst klickt der Kunde auf der Produktseite auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“, worauf der Artikel dem virtuellen Warenkorb hinzugefügt wird. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Produkte hinzugefügt hat auf den im Online-Shop oben rechts befindlichen Link zum virtuellen Warenkorb, worauf sich eine neue Seite mit dem Inhalt des virtuellen Warenkorbs öffnet. Zum nächsten Schritt gelangt der Kunde mit einem Klick auf die Schaltfläche „Zur Kasse“. War der Kunde an dieser Stelle weder registriert noch angemeldet, öffnet sich zunächst eine neue Seite, auf der er entweder ein neues Kundenkonto anlegen oder sich mit E-Mailadresse und Passwort anmelden kann. Ist der Kunde dann angemeldet, gelangt er zurück zum Warenkorb. Klickt er nun auf die Schaltfläche „Zur Kasse“, gelangt er auf die Seite Versandoptionen, wo Angaben zur Adresse geprüft und Versandarten ausgewählt werden können. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde auf eine Seite zur Auswahl der Zahlungsweisen. Hier kann er eine der zur Verfügung gestellten Bezahlarten wählen, ggf. einen Kommentar abgeben und wird am Ende aufgefordert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers zu akzeptieren. Klickt der Kunden nun auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt er auf die letzte Seite des Bestellprozesses, mit einer Übersicht der bestellten Produkte und der vom Kunden gemachten Angaben. Hier hat der Kunde letztmalig die Möglichkeit alle bestellten Produkte und gemachten Angaben zu bearbeiten. Mit Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde schließlich sein Angebot ab. Vor dem Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit seine Angaben jederzeit durch Korrektur oder Löschung mittels der üblichen Tastatur- und Mausnavigation zu ändern.

 

3.4.           Bei Bestellung des Kunden direkt über den Online-Shop, nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden durch unverzügliches Zusenden einer Bestellbestätigung in Textform (z.B. E-Mail) an. Erhält der Kunde die Bestellbestätigung innerhalb von 5 Tagen nicht, gilt das Angebot als nicht angenommen. Dies bedeutet, dass der Kunde an seine in Bezug auf den Abschluss des Kaufvertrages abgegebene Erklärung nicht mehr gebunden ist.

 

3.5.           Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und nach Abschluss der Bestellung dem Kunden in Textform (z.B. E-Mail) mit den AGB und der Widerrufsbelehrung zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Auf Wunsch des Kunden werden ihm die beim Verkäufer gespeicherten Vertragsdaten unentgeltlich in Textform (z.B. E-Mail) zur Verfügung gestellt. Handels- bzw. abgabenrechtliche Aufbewahrungspflichten bleiben von dieser Regelung unberührt.

4.1.           Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Kunden während des Bestellprozesses angegebene Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland. Abweichend hiervon gilt bei der Zahlung mit PayPal, die bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift.

 

4.2.           Der Verkäufer stellt dem Kunden folgende Liefervarianten zur Verfügung: Paketversand (Bester Weg) oder Selbstabholung.

 

4.3.           Die Versandkosten für die Lieferung per Paketversand berechnen sich nach der Anzahl der bestellten Artikel:

 

·         1-3 Artikel: 4,90 Euro

·         ab 4 Artikeln: 6,90 Euro

 

4.4.           Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

 

4.5.           Hat der Kunde „Selbstabholung“ als Liefervariante gewählt, so wird mit ihm innerhalb von 5 Tagen per E-Mail, Telefon oder Brief ein Termin zur Abholung vereinbart.

 

4.6.           Die Lieferzeiten sind der jeweiligen Produktinformation zu entnehmen.

 

4.7.           Gegenüber Unternehmern gelten die vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch die Lieferanten, wenn der Anbieter ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und die fehlende Verfügbarkeit der bestellten Ware von ihm nicht zu vertreten ist.

5.1.           Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und zzgl. der anfallenden Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

Der Verkäufer stellt dem Kunden für Lieferungen innerhalb Deutschlands in Abhängigkeit der gewählten Liefer- bzw. Versandart folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung, wenn nicht in der jeweiligen Produktbeschreibung etwas anderes geregelt ist:

 

·      Vorkasse/Banküberweisung: bei Paketversand und Selbstabholung

·      Barzahlung: bei Selbstabholung

·      PayPal: bei Paketversand und Selbstabholung

 

5.2.           Ist Vorkasse/Banküberweisung als Zahlungsmethode vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.

 

 

 

 

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.

8.1.           Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

 

8.2.           Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10.1.       Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie nach allen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

 

10.2.       Hat der Verkäufer eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) verletzt, beschränkt sich die Ersatzplicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden. Eine Pflicht ist vertragswesentlich, wenn sie ihrem Inhalt nach der Erreichung des Vertragszwecks dient, sie überhaupt erst die Durchführung des Vertrags ermöglicht und der Kunde auf die Einhaltung dieser Pflicht regelmäßig vertrauen darf.

 

10.3.       Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht, so begrenzt sich die Ersatzpflicht auf den Auftragswert.

11.1.       Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegenüber dem Anbieter aufzurechnen, es sei denn, die Gegenforderung ist unstreitig, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt.

 

11.2.       Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Anbieters Zurückbehaltungsrechte entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) und des Telemediengesetzes (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.

13.1.       Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt Satz 1 nur insoweit, als das durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.

 

13.2.       Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

 

Stand: 28. Oktober 2011